Prinzip der Verhältnismäßigkeit

Ein ethisches und rechtliches Prinzip, das verlangt, dass Umfang, Intensität und Eingriffscharakter einer Maßnahme verhältnismäßig zur Schwere und Wahrscheinlichkeit der angesprochenen klinischen oder gesundheitlichen Bedrohung sind, beurteilt anhand der Kriterien Geeignetheit, Erforderlichkeit und Abwägung von Nutzen und Schaden.

Eine rechtsdogmatische Norm zur Überprüfung staatlicher Maßnahmen und Sanktionen, die (1) Geeignetheit verlangt: die Maßnahme muss geeignet sein, ein legitimes Ziel zu erreichen; (2) Erforderlichkeit: es darf kein gleich wirksames, weniger eingreifendes Mittel existieren; und (3) Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn: die Nachteile für betroffene Rechtsgüter dürfen nicht außer Verhältnis zu den ange